Cleverprinting Online-Shop Cookie-Politik

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN (Stand 02/2016)
von Cleverprinting / Christian Piskulla für den Vertrieb von Hard- und Software, Equipment, Büchern, Fachzeitschriften und DVDs im Internet

§ 1 Geltungsbereich
1. Es gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde gibt uns gegenüber ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, in dem er durch einen Mausklick auf die Taste "Bestellung senden" (oder durch die Betätigung der "Enter-Taste") seine Bestellung bestätigt. Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch die Lieferung der bestellten Ware.
2. Bestellungen sind ausschliesslich über den Cleverprinting.de-Online-Shop möglich, eine Bestellung via Telefon, Fax, Brief etc. ist nicht möglich. Zur Anmeldung und Bestellung benötigt de Kunde eine gültige E-Mail-Adresse.
3. Die Auftragsbestätigung wird dem Kunden an die bei der Anmeldung/Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse eine E-Mail zugesandt.
4. Auch eventuell notwendige weitere Korrespondenz (Zahlungserinnerungen, Mahnungen etc.) zwischen Cleverprinting/Christian Piskulla und dem Kunden erfolgt via E-Mail. Der Kunde verpflichtet sich daher, die bei der Anmeldung/Bestellung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf eingegangenen Post von Cleverprinting/Christian Piskulla zu überprüfen. Verwendet der Kunde technische Filtereinrichtungen gegen Spam-Mails, muss er sicherstellen, dass er die E-Mails von Cleverprinting/Christian Piskulla empfangen kann.
5. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Bestellung seine eigene ladungsfähige Adresse anzugeben. Bestellungen, bei denen die Adressen von Dritten, beispielsweise Packstationen, Versaddepots, c/o-Adressen oder Nachbarn angegeben werden, sind unzulässig. Bei gewerblichen oder behördlichen Bestellungen muss neben der Firmenadresse bzw. Amtsadresse auch der Name der bestellenden Person angegeben werden.


§ 3 Widerruf und Wiederrufsbelehrung, Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Firmen und Selbstständige haben daher nicht automatisch ein Wiederrufsrecht.

1. Der Kunde hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen (§ 355 BGB).
2. Der Widerruf nach § 3.1 muss innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung oder der bestellten Ware. Eine Rücknahme von nicht defekten DVDs ist nur mit intaktem Siegel der DVD-Verpackung möglich.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Cleverprinting
Herr Christian Piskulla
Sonnenberg 13
31188 Holle
Der Widerruf kann Online erfolgen unter:
http://www.cleverprinting.de/shop/content/Kontakt.html

4. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 3.1 Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Die Kosten für die Rücksendung via DHL-Paket liegen, abhängig vom Gewichcht, bei 4,99 Euro bis hin zu 14,99. Bei anderen Transportunternehmen können abweichende Preise entstehen. Die aktuellen DHL-Preise können Sie hier einsehen: http://www.dhl.de/de/paket/preise/preise-national.html

4a. Der Kunde ist für ordnungsgemäße Verpackung verantwortlich.
5. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 3.1 Gebrauch, hat der Kunde zudem Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Ausgenommen hiervon sind Verschlechterungen, die ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen sind, wie Sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
6. Nach Ausübung des Widerrufsrechts nach § 3.1 hat der Kunde die Pflicht, die Ware unverzüglich zurückzusenden.
Der Ware ist (zu) zurückzusenden an:

Cleverprinting
Herr Christian Piskulla
Sonnenberg 13
31188 Holle

7. Das Recht auf  Widerruf besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, wenn:
- Waren nach Kundenspezifikation angefertigt (z. B. personalisierte Drucksachen)
- CDs und DVDs, bei denen das Siegel der Verpackung oder die Verschweißung der Verpackung geöffnet wurden
- Fachzeitschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (§312d BGB)
- Das Recht auf  Widerruf gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. (Ein Verbraucher ist ein natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu nicht gewerblichen oder beruflichen Zwecken abschließt. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.)

Ende der Wiederrufsbelehrung

§ 3 Rücktritt
Ohne Verzicht auf weitergehende gesetzliche Bestimmungen ist Cleverprinting / Christian Piskulla berechtigt, ersatzlos vom Vertrag zurückzutreten, wenn:
1. der Kunde diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen widerspricht.
2. wenn wir unverschuldet selbst nicht ordnungsgemäß oder rechtzeitig beliefert werden.
3. wenn wir annehmen müssen, dass der Kunde seinen vertraglichen Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommen wird.
4. der Kunde in der Vergangenheit Ware bestellt und diese nicht bezahlt hat.
5. die Belieferung des Kunden nicht mehr mit Mitteln möglich ist, die unter Berücksichtigung der bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen zumutbar sind.
6. Falls wir zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil ein Lieferant seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllt hat, sind wir dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Der Besteller wird über diesen Umstand unverzüglich informiert. Die weitergehenden gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

§ 4 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse. Ein Versand an eine abweichende Adresse ist nur in Ausnahmefällen möglich.
2. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands in der Regel binnen 7 Werktagen. Eine Lieferung in das Ausland kann unter Umständen länger dauern, in Einzelfällen bis zu drei Wochen.
3. Die Lieferung erfolgt durch einen von uns beauftragten Logistikdienstleister. Eine Abholung in unserem Verlagsbüro ist nicht möglich.
4. Kann der Logistikdienstleister die Ware nicht zustellen, kann der Kunde die Ware bis zu zwei Wochen nach dem erfolglosen Zustellversuch beim Logistikdienstleister abholen. Holt der Kunde die Ware nicht ab trägt er die Kosten für den erfolglosen Zustellversuch.
5. Bei Lieferengpässen sind wir berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und gesondert abzurechnen, wenn dies dem Kunden zumutbar ist und eine eventuell vereinbarte Lieferfrist nicht beeinträchtigt wird.
6. Wir liefern ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg, Niederlande und In die Schweiz.
7. Beim Auslandsversand erfolgt die Versendung von Bestellungen erst nach Bezahlung einer Vorausrechnung wie unter §5.10 beschrieben.
8. Die auf unserer Webseite verwendete Aussage „sofort lieferbar“ bedeutet nicht, dass der Artikel sofort von uns versendet werden kann. Die Angabe bedeutet lediglich, dass eine zeitnahe Belieferung möglich ist.

§ 5 Preise - Zahlungsbedingungen
1. Cleverprinting / Christian Piskulla liefern auf Rechnung. Sie zahlen erst nach Erhalt der Ware.
1.a Hard- und Software sowie Bestellungen über 150,- Euro Warenwert werden erst nach Vorauszahlung geliefert.
2. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Bestellungen von Personen unter 18 Jahren sind demnach unzulässig.
3. Eine Zahlung mit Kreditkarte, Paypal, Lastschrift oder einem anderem Zahlungssystem ist nicht möglich.
4. Barzahlungen sind nicht möglich.
5. Verrechnungsschecks werden nicht akzeptiert.
6. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ein Zahlungsziel von 30 Tagen, gerechnet ab Rechnungsdatum wird vereinbart. Dieses Zahlungsziel wird explizit auf der Rechnung angegeben. Nach dessen Ablauf kommt der Kunde automatisch in Verzug. Die Fa. Cleverprintig / Christian Piskula ist dann berechtigt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen. Einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht.
6.a Zahlungserinnerungen und Mahnungen werden ausschließsslich an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet, ein Versand via Post verfolgt nicht. Siehe dazu auch § 1, Absatz 4.
7. Lieferungen in die Schweiz: Die Lieferung ist Steuerfrei nach § 4 Nr. 1a i. V. m. § 6 UstG. Der Netto-Verkaufspreis für die von uns Angebotene Fachzeitschrift „Cleverprinting“ ist bei Lieferungen in die Schweiz identisch mit dem in Deutschland angebotenen Brutto-Preis.
8. Bei Auslandsüberweisungen außerhalb der EU fallen Überweisungsgebühren an. Einige Banken bieten die Möglichkeit, diese Gebühren zu splitten (SHARE-Verfahren), dabei werden die Kosten zum Teil auch vom Empfänger getragen. Die Überweisungskosten sind ausschließlich vom Kunden zu tragen. Fehlbeträge müssen wir nachfordern. Kunden aus der Schweiz haben zudem die Möglichkeit auf unser Schweizer Postbank-Konto zu zahlen, die Kontonummer ist auf der Rechnung vermerkt.
9. Bei Lieferungen nach Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg und Niederlande kann bei gewerblichen Bestellungen die Umsatzsteueridentifikationsnummer des Bestellers angegeben werden. Dadurch muss der Besteller die in Deutschland gültige Umsatzsteuer nicht entrichten. Wird eine falsche oder fehlerhafte UID angegeben so hat der Besteller die MwSt nachzuzahlen, ein Anspruch auf nachträgliche Änderung der RE/ korrektur der UID besteht nicht.
10. Bei Bestellungen aus Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg, Niederlande und der Schweiz erfolgt die Versendung erst nach Bezahlung einer Vorausrechnung. Die Vorausrechnung wird dem kunden via E-Mail zugesandt, unmitelbar nach Eingang der Rechnungssumme wird die Bestellung an den Kunden versendet.
11. Die anfallenden Protogebühren errechnen sich aus der Zusammenstellung und dem Gewicht der Lieferung und können während des Bestellvorgangs jederzeit eingesehen werden.
11.a. Durch verschiedene Gewichtsklassen und Länderklassen kann es im Einzellfall dazu führen, dass eine Mehrfachbestellung von einem Artikel günstiger geliefert werden kann, als wenn diese Bestellung zu einer Lieferung zusammengefasst wird. Um das Versandrisiko (Verlust, Beschädigung) und den Aufwand durch mehrfache Rechnungsstellung jedoch gering zu halten, sind solche Bestellungen nicht zulässig. Der Kunde ist verpflichtet, bei seiner Bestellung darauf zu auchgten, dass nicht mehrere Bestellungen gleicher Artikel am gleichen Tag aufgegeben werden sondern dass diese Artikel in einer Bestellung zusammengefasst werden. 12. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
12. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem gesetzlichen Basiszinssatz p.A. zu fordern. Falls uns durch den Zahlungsverzug nachweislich ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt diesen geltend zu machen.

§ 6 Haftung bei Mängeln
1. Ist die bestellte Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde kann die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
2. Unbeschadet weitergehender gesetzlicher Bestimmungen können wir die Mängelbeseitigung verweigern, wenn diese nur zu unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und in keinem Bezug zum eigentlichen Warenwert steht. Dabei sind der Wert der Sache im mangelfreien Zustand zu berücksichtigen sowie die Bedeutung des Mangels für den Kunden.
3. Schlägt die Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung zu verlangen.
4. Unsere Haftungsbeschränkung gilt nicht für leichte Fahrlässigkeit, einschließlich der leichten Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
6. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für weitergehende Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere ausgeschlossen ist die Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, die dem Besteller durch den Mangel entstehen könnten.
5. Eine Haftung auf Grund der Verletzung einer Garantie, einer vertragswesentlichen Pflicht, des Körpers, Lebens oder der Gesundheit bleibt von § 6.6 unberührt, dies gilt auch für die gesetzlich bestimmte Haftung durch das Produkthaftungsgesetz oder einer anderen gesetzlichen Bestimmung.
7. Erfolgt die Nachbesserung auf dem Wege der Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuvor gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Cleverprinting / Christian Piskulla auf Kosten von Cleverprinting / Christian Piskulla zurückzusenden. Die Rücksendung hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Datenschutz
1. Mit seiner Bestellung ermächtigt uns der Kunden, die im Zusammenhang mit der Bestellung erhobenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu speichern, auszuwerten, verarbeiten, zu nutzen.
2. Eine Weitergabe der Daten an Dritte durch uns ist ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Die im Rahmen der Bestellung erhobenen Daten werden nach Vertragsabschluss von uns gespeichert. Der Kunde erhält eine Kopie der Bestellung via Email.
4. Der Kunde hat das Recht, von uns Auskunft über die über Ihn gespeicherten Daten zu verlangen. Er hat ferner das Recht, die Berichtigung, die Sperrung oder die Löschung seiner gespeicherten Daten zu verlangen, so lange die gesetzlichen Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

§ 9 Gerichtsstand
1. Gerichtsstand ist Braunschweig. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen, sollte dies notwendig sein.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.